Kreis Höxter (red). „Als politischer Frauenverband wenden wir uns sowohl gegen Diskriminierung aufgrund des Geschlechts als auch gegen diskriminierende und einschränkende Rollenzuschreibungen. Mit der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel wird jedoch das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“, so Viola Wellsow Vorsitzende der Frauen Union der CDU Kreisverband Höxter.
Mit dem Selbstbestimmungsgesetz bestünde die Gefahr, dass in der Frauen- und Gleichstellungspolitik über Generationen mühsam erkämpfte Rechte und Schutzräume für Frauen systematisch unterlaufen würden und die gezielte Förderung von Frauen, so wie sie im Grundgesetz in Artikel 3 Absatz 2 festgeschrieben ist, um Benachteiligungen für Frauen abzubauen, zur Farce werden könnte.
Rechtliche Folgen des Gesetzes würden weitgehend ausgeblendet werden. Dort, wo in der Praxis Probleme mit der Rechtsanwendung und Konflikte oder ggf. auch Missbrauch auftreten könnten, wie in Frauenhäusern oder Fitnessstudios, sollten deren Betreiber selbst individuelle Lösungen finden.
Geschlecht wäre keine beliebige Größe, die mal in die eine, mal in die andere Richtung wechseln könnte. Bei der Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstand würde es sich um eine weitreichende Entscheidung handeln, die für die meisten Betroffenen mit einem jahrelangen Entscheidungsprozess verbunden wäre. Das würde vor allem auch für Kinder und Jugendliche gelten. Hier würde das Schutzniveau abgesenkt und auf einen Übereilungsschutz verzichtet.
In der ohnehin schwierigen Phase des Erwachsenwerdens wäre die Auseinandersetzung mit der eigenen Identität, Sexualität und Persönlichkeit nichts Außergewöhnliches. Gerade deshalb dürften Jugendliche in dieser Zeit damit nicht allein gelassen werden, sondern bräuchten Schutz und Unterstützung. Die von der Ampel-Koalition zum Jugendschutz vorgesehenen Regelungen wären jedoch völlig unzureichend.
