Politik

Politik 12.12.2020 12:12:42 UHR

Montag bekommen Kommunen in NRW 2,7 Milliarden

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus.

Politik 08.12.2020 11:30:52 UHR

SPD-Ortsverein Bad Driburg zieht Bilanz

Bad Dieburg (red). "Aus politischer Sicht stand in 2020 der Wahlkampf als zentrales Thema im Mittelpunkt des SPD-OV. Wahlprogramm, Ziele und Vorhaben konnten wir den Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichster Art und Weise vermitteln.

Politik 06.12.2020 17:44:47 UHR

Bund stärkt das Ehrenamt im Jahressteuergesetz

Kreis (red). In der kommenden Woche wird der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Jahressteuergesetz 2020 beraten. Es soll dann am 16. Dezember im Bundestag und am 18. Dezember 2020 im Bundesrat beschlossen werden.

Politik 06.12.2020 10:23:19 UHR

Hindenburgwall und Stadthalle wurden zum Sperrgebiet: AfD-Politiker Björn Höcke sprach in Höxter

Höxter (TKu). Hunderte Demonstranten auf dem Hindenburgwall, eine weiträumig abgeriegelte Stadthalle und eine AfD-Veranstaltung mit dem thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke: Selten hat Höxter ein solch großes Aufgebot bei einer Demonstration gesehen, wie am vergangenen Samstag.

Politik 27.11.2020 15:47:40 UHR

Neue Fraktion motiviert und konstruktiv - Bündnis 90/Die Grünen für Brakel

Brakel (red). Nach der Kommunalwahl sitzen nun fünf Ratsmitglieder in der Grünen-Fraktion. „Das Wahlergebnis ist sicherlich mit einem allgemeinen Trend hin zu Grünen-Themen zu erklären, zeigt aber auch, dass die Brakeler unsere Politik unterstützen und wollen.“, so Ulrike Hogrebe-Oehlschläger, Fraktionsvorsitzende, die bereits langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik mitbringt.

Politik 27.11.2020 15:29:35 UHR

Stadt Brakel erhält Förderung für Innenstadt

Brakel (red). Die Stadt Brakel erhält rund 484.000 Euro aus dem „Sofortprogramm Innenstadt NRW 2020“ vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Politik 24.11.2020 16:08:50 UHR

SPD Kreis Höxter: „Mit Flexibilität statt starrer Vorgaben!“

Kreis Höxter (red). Noch vor dem neuen Corona-Gipfel in Berlin haben sich führende SPD-Vertreter im Kreis Höxter positioniert. Sie wollen sicherstellen, dass die Interessen aller am Schulleben beteiligten geschützt werden.

Politik 16.11.2020 11:01:41 UHR

Haupt- und Finanzausschuss trifft sich

Brakel (red). Der Haupt- und Finanzausschuss trifft sich am Dienstag, 17. November 2020, um 18 Uhr im Hauptsaal der Stadthalle Brakel zu seiner nächsten Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, Friedhofsangelegenheiten und die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Brakel.

Politik 14.11.2020 11:38:00 UHR

Starke Innenstädte für Nordrhein-Westfalen: Fördergelder für Städte im Kreis Höxter

NRW (red). Die Die NRW-Koalition stärkt in dieser schwierigen Zeit die Innenstädte und Zentren. Von dem 70 Millionen schweren Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren werden noch in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit 40 Millionen Euro unterstützt.

Politik 14.11.2020 08:34:35 UHR

Erste Bürgermeisterkonferenz nach der Kommunalwahl: Carsten Torke ist neuer Sprecher der Bürgermeister

Kreis Höxter (red). Bei der ersten Bürgermeisterkonferenz nach der Kommunalwahl begrüßte Landrat Michael Stickeln in der Aula des Kreishauses bekannte und neue Gesichter. „In bewährter Tradition freue ich mich auf eine parteiunabhängige, gute Zusammenarbeit zum Wohle unseres Kreises und der zehn Städte“, sagte Stickeln zur Begrüßung.

Der Landrat und die zehn Bürgermeister treffen sich regelmäßig, um Themen zu erörtern, die alle Städte und den Kreis betreffen und um die interkommunale Zusammenarbeit voranzutreiben.